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Dieser Jugendschutz online darf in keiner weise aber halbherzig umgesetzt ki¶nnten! Aber die Kennzeichnung aus dem hause pornographischen Inhalten durch ihrem Jugendschutzlabel reicht in keiner weise aus; wenn eine Webseite ansonsten leer stehend zuganglich war!! Dies VG Dusseldorf bestatigte deswegen nun samtliche Beanstandung aus dem hause drei Internetseiten durch die Landesanstalt fur Medien NRW! Wanneer Folge einer Entscheidung konnten folgenden pornographischen Webseiten barefaced samtliche Abschaltung drohen!

Samtliche Landesanstalt fur Medien NRW chapeau schon langsam im vergangenen Jahr Verfahren wider drei gro?e Porno-Seiten in Zypern eingeleitet! um damit jedermann welche kunftige Verbreitung as part of Deutschland etwa zu untersagen! Unterdies veroffentlichte die Anstalt keineswegs die Namen dieser Portalen allerdings ki¶nnten bekannte Eigenschaften wie gleichfalls YouPorn Pornhub weiters xHamster von Konzernen betrieben, samtliche diesen Sitz at Zypern bekommen..! Welche Betreiber welcher Seiten klagten wider expire Entscheidungen von Medienanstalt und auch stellten zusatzlich Antrage wi¤hrend vorlaufigen Rechtsschutz vor de Verwaltungsgericht (VG) Dusseldorf!!! Dieser lehnte living area Eilrechtsschutz fur diejenigen Porno-Seiten jetzt jedoch inside drei Beschlussen abdominal oder bestatigte hierdurch dieses Vorgehen von nordrhein-westfalischen Landesanstalt (Beschlusse vom 01.12.2021, croyez-moi, Az. xxvii R 1414/20 xxvii L 1215/20; 27 Si L 1416/2020).!.!

Geringe Erfolgsaussichten fur Pornoseiten-Betreiber

Jenes VG Dusseldorf uberprufte inside den Verfahren ob gewichtige Grunde welcher Seiten-Betreiber wider die eine sofortige Umsetzung von Beanstandungen dieser Medienanstalt sprechen.!.! Hier sind insbesondere die Erfolgsaussichten when de dar Hauptklageverfahren zu etwa berucksichtigen – sehen diese stomach aus wird around vielen Fallen selbst von vorlaufige Rechtsschutz gewahrt.!.! Allerdings war jenes Gericht einer Ansicht: daiy Uberwiegendes dafurspreche daiy samtliche Klagen der Betreiber erfolglos bleiben!!! Denn expire leer stehend zuganglichen Angebote pornographischer Inhalte versto?en nach Ansicht der Richter wider § 2 stomach! 8 Satz one Nr!! 1. Satz 3 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV).!.! Perish Entscheidung dieser Medienanstalt zur Beanstandung der Angebote werteten sie deswegen wanneer rechtma?ig. Perish Beanstandung beruhte unter dieser Tatsache, croyez-moi, weil samtliche Porno-Seiten freizuganglich im Internet aufrufbar waren! Die kunden waren lediglich anhand ihrem Jugendschutzlabel beschriftet! Unsere tatsachliche Altersuberprufung beziehungsweise Zugangskontrolle fand indessen auf keinen fall statt.!.!

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VG Dusseldorf sieht Versto? wider Jugendschutzrecht

Dieses Dusseldorfer Gericht entschied around seinen Beschlussen selbst daruber: ob perish Vorschriften des europaischen JMStV uberhaupt aus Konzerne in Zypern anwendbar werden soll. Perish Verwaltungsrichter geordnet, croyez-moi, daiy eine Vorschriften vos deutschen JMStV anwendbar seien, croyez-moi, sogar sofern eine Internetseite vom EU-Ausland in betrieben werde! Dieses bei der zustandigen Landesanstalt fur Medien NRW betriebene Verfahren versto?e weder gegen nationales Verfassungsrecht noch gegen Volkerrecht und jenes Recht irgendeiner Europaischen labor union..! Insbesondere konnten an sich perish Porno-Seiten gar nicht in unser sogenannte Herkunftslandprinzip berufen!!! Passes away besagt! latrin Betreiber aus dem hause Internetseiten aus ihrem EU-Mitgliedsstaat grundsatzlich allein your eine am jeweiligem ort geltenden Gesetze halten mussen.!.! Zur Durchsetzung des effektiven Jugendschutzes musse in diesem fall als dieses strenge deutsche Jugendmedienschutzrecht Anwendung laden.

Dieses VG Dusseldorf befurchtet andernfalls schwerwiegende Gefahren fur Jugend und Jugendliche! welche mit family room freien Zugang zu pornographischen Inhalten entstunden! Studien hatten gezeigt; latrin etwa welche Halfte von arri?te befragten Jugend sowie Jugendlichen schon leer zugangliche Pornografie im Internet konsumiert hatten wahrend aber knapp ihr Viertel irgendeiner Vi¤ter Gerate bzw. computer program gebraucht habe um gerade solche Inhalte zu blockieren.!.! Seria sei daher nicht zu etwa beanstanden, croyez-moi, weil nach deutschem Recht eine reine Kennzeichnung solcher Internetseiten bei sogenannten Jugendschutzlabeln auf keinen fall ausreiche..! Parece musse vielmehr sichergestellt sein, croyez-moi, daiy einzig Erwachsene nach perish Inhalte zugreifen konnen.!.! Welches soll beispielsweise durch der System zur Altersverifikation ermoglicht seien!

Welches VG Dusseldorf weist zudem daraufhin daiy dieser Staat Zypern ausreichend uber samtliche Verfahren und auch Veranderungen verstandigt und auch eingebunden wurde. Wider eine Beschlusse kann unsere Beschwerde eingelegt ki¶nnten! uber eine dies Oberverwaltungsgericht NRW zu entscheiden hatte.!.!

Folgen dieser Beschlusse

Welche gerichtliche Bestatigung dieser Beanstandung konnte as part of Zukunft dazu fuhren latrin welche Landesmedienanstalten zusi?a¤tzlichen pornographischen Webseiten die Verbreitung ihrer Inhalte in Deutschland untersagen ki¶nnten.!.! Betroffen sein konnten unter anderem unvergleichlich besuchte Kehrseiten genau so wie russische Dating-Seiten YouPorn; Pornhub oder aber xHamster! Die Abschaltung droht zumindest fur alle, croyez-moi, samtliche kaum angemessene Zugangsbeschrankung fur Minderjahrige einrichten! Samtliche Altersverifikationssysteme mussen nach Vorstellungen von Kommission fur Jugendmedienschutz; die ein body organ dieser Landesmedienanstalten ist, zumindest einmalig die eine tatsachliche Identifizierung durchfuhren!!! In dem Anschluss konnte welcher Zugang wohl durch Nutzerkonten erfolgen! Expire erstmalige Altersuberprufung erfordert jedoch unweigerlich die Preisgabe durch personlichen Kenngro?en.!.! Around manchen Fallen inside denen die solche Verifikation heute schon etwas stattfindet, mussen Nutzer ihren Personalausweis ihrem Mitarbeiter at einem oberfli¤chlichen video chat vorzeigen: sonstige Systeme gehen sowie gleichfalls anhand automatisierter Uberprufung! ohne latrin folgende reale patient zugeschaltet sei..! Nichtsdestotrotz befurchten die gro?en Porno-Webseiten einen gro?en Einbruch a great Konsumenten, welche aufgrund dieser wesentlich anhaltenden Tabuisierung vom Konsum pornographischer Inhalte in keiner Form deren Identitat preisgeben cotten.